Wird Deutschland seine „Zeitenwende“ und militärischen Aufschwung haben?

Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine hat sich die Stimmung in Deutschland dramatisch verändert. In einem historischen Moment sagte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar:

Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents. Mit dem Überfall auf die Ukraine hat der russische Präsident [Wladimir] Putin kaltblütig einen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen. ...

Klar ist: Wir müssen deutlich mehr investieren in die Sicherheit unseres Landes, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen. ...

Das ist eine große nationale Kraftanstrengung. Das Ziel ist eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt.

Der Bundeshaushalt 2022 wird dieses Sondervermögen einmalig mit 100 Milliarden Euro ausstatten. Die Mittel werden wir für notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben nutzen. Wir werden von nun an Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren.

Scholz hielt eine mutige Rede, nachdem er die Angelegenheit vorher mit einer kleinen Gruppe von Leuten besprochen hatte. Er machte den Eindruck, er wolle eine starke Führungsrolle spielen. Deutschland würde rund 77 Milliarden Euro für sein Militär einplanen, zusätzlich zu einem Fonds von 100 Milliarden Euro zur Aufrüstung des Militärs.

Diese rasche Militarisierung stößt jedoch auf Hürden.

„Kurz nach der Rede von Scholz stürzten sich die Forscher am Schwedischen Friedensforschungsinstitut (sipri) auf die Zahlen und den Inhalt des Vorhabens“, erklärte Alexandra Marksteiner, Wissenschaftlerin beim Programm des sipri für militärische Aufwendungen und Waffenproduktion, am 25. März. „Inzwischen verfügen wir über mehr Informationen, daher müssen einige Schlussfolgerungen dieser ersten Tage überdacht werden. Erstens scheinen die beiden Versprechen, die damals gemacht wurden – mindestens 2 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung bereitzustellen und 100 Milliarden Euro für die Beschaffung von militärischer Ausrüstung bereitzustellen – sich zu ergänzen. Die Gelder [für die Aufstockung des Militärs] sollen nicht zusätzlich zu dem Ziel von 2 Prozent des BIP ausgegeben werden, sondern dazu beitragen, dieses Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen. Zweitens sollte der Aufstockungsfonds zwar im Jahr 2022 eingerichtet und bewilligt werden, diese Mittel sollten jedoch nicht alle auf einmal, sondern über mehrere Jahre hinweg ausgegeben werden.“

Die meisten Deutschen begrüßten diese Ankündigung von Scholz, aber die Abgeordneten waren nicht alle damit einverstanden, denn viele von ihnen haben andere Prioritäten. Die von Scholz klar formulierten Ziele gerieten alsbald im politischen Berlin durcheinander. Henning Hoff, leitender Redakteur der Zeitschrift Internationale Politik Quarterly, bemerkte dazu:

In der Berliner Politik und in den Denkfabriken ist ein Wort in aller Munde: Zeitenwende.

Doch nach einem Monat sind nicht nur bei diesem Journalisten Zweifel aufgekommen, wie weit diese Zeitenwende in Deutschland tatsächlich gehen und welche Konsequenzen sie haben wird. ...

Zweifel kommen zum Beispiel auf, wenn es um die schlagzeilenträchtige Ankündigung der Scholz-Rede geht, nämlich die Erhöhung der Verteidigungsausgaben, zu der sich die Regierung aus Sozialdemokraten (spd), Grünen und den wirtschaftsfreundlichen Freien Demokraten (fdp) nun verpflichtet hat. Scholz versprach, Deutschland werde das Nato-Ziel, 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben, nun erreichen oder sogar übertreffen, was einen Verteidigungshaushalt von über 70 Milliarden Euro pro Jahr bedeuten würde – eine Steigerung von über 40 Prozent. Die von Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner im März vorgelegten Haushaltspläne sehen jedoch nur eine Erhöhung von etwa 7 Prozent auf knapp 50 Milliarden Euro vor.

Die Regierung hofft nun, den Sonderfonds in Höhe von 113 Milliarden Dollar zu nutzen, um so die Differenz auszugleichen. Aber auch hier streiten sich die Regierungspolitiker und die Oppositionsparteien darüber, wie der Fonds im Grundgesetz festgeschrieben und wie dieses Geld dann ausgegeben werden soll. Erschwerend kommt hinzu, dass für die Änderung des Grundgesetzes eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist und zumindest ein Teil der linken Regierungskoalition von Scholz dagegen stimmen dürfte.

„Die lange vernachlässigte Bundeswehr soll mit einem 100-Milliarden-Euro-Paket besser ausgerüstet und bewaffnet werden. Doch das Mammutprogramm lässt auf sich warten. Wo ist das Problem?“ fragte die Tagesschau am 23. März. „Zuletzt hatte Unionsfraktionschef  [Friedrich] Merz immer wieder behauptet, es sei der Eindruck entstanden, der Kanzler wolle das NATO-Zwei-Prozent-Ziel ab diesem Jahr für die Bundeswehr erreichen und zusätzlich die 100 Milliarden Euro Sondervermögen ausgeben. Doch die Ampelkoalition ist lediglich bereit, die Verteidigungsausgaben entsprechend den NATO-Vorgaben zu erhöhen. Denn allein das wäre schon eine massive Steigerung der Militärausgaben.“

Merz hat Scholz so verstanden wie viele andere auch: Deutschland wird die 2 Prozent in diesem Jahr erreichen und die 113 Milliarden Dollar als zusätzliche Mittel aus dem Haushalt 2022 verwenden.

Scholz fehlt es an Führungsstärke, um sein Versprechen vom 27. Februar auch wahr zu machen. Seine eigene Regierung macht ihm Schwierigkeiten, so dass er nicht klar definieren kann, wie seine Worte zu interpretieren sind. Derweil zerstört Russland weiter Städte in der Ukraine. Viele befürchten, dass Scholz den Kurs seiner Vorgängerin Angela Merkel fortsetzen und Wladimir Putin freie Hand lassen wird.

Der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry, warnt seit Jahren vor dem Führungsvakuum in Europa. „Irgendjemand muss die Führungsrolle übernehmen und Putin die Stirn bieten“, schreibt er in Ein starker deutscher Anführer steht unmittelbar bevor. Und er fährt fort zu warnen:

Wladimir Putin nutzte Frau Merkel und den Westen aus. Es gibt einen enormen Mangel an Führerschaft in Europa und der heutigen Welt – und Putin weiß das. Er marschierte in der Ukraine ein und nahm sich einfach weite Teile des Landes, die ihm nicht gehören, genau dasselbe, was auch Hitler vor und während des Zweiten Weltkriegs getan hat. Die Geschichte wiederholt sich. Wir verschenken große Teile der Ukraine, genau wie wir vorher große Teile der Tschechoslowakei an Hitler verschenkt haben. Wir sahen untätig zu, als Hitler in Österreich einmarschierte und es sich aneignete, und jetzt tun wir schon wieder dasselbe.

Herr Flurry fährt dann fort zu erklären, dass die Bibel prophezeit, dass Europa seinen eigenen starken Mann bekommen wird.

Daniel 8 enthält eine Prophezeiung für „die Zeit des Endes“ (Vers 17). „Und am Ende ihrer Königsherrschaft, wenn die Abgefallenen das Maß vollgemacht haben, wird ein König aufstehen, mit hartem Gesicht und erfahren in Ränken“ (Vers 23; Elberfelder Bibel).

Diesen Führer als „König“ zu bezeichnen, impliziert eine Autorität, wie wir sie heute in Deutschland nicht mehr kennen. In einer Zeit großer Krisen könnte das deutsche Volk sehr wohl seine Demokratie aufgeben und einem Anführer folgen, der die Dinge entschieden in die Hand nimmt. „Werden die Deutschen im Falle einer echten Krise nicht nach einem neuen Führer rufen?“ fragte Herr Flurry im Dezember 1991. „Ihre Bibel sagt, dass das passieren wird!“ Dies ist eine kühne Behauptung, die sich auf zahlreiche biblische Prophezeiungen stützt, deren Erfüllung wir gerade erleben.

Fordern Sie ein kostenloses Exemplar von Ein starker deutscher Anführer steht unmittelbar bevor an, um die Warnung der Bibel vor den heutigen Ereignissen in Deutschland zu verstehen.