Wird Deutschlands Kanzler gestürzt?

Als Reaktion auf die Kritik an seiner Führungsrolle in der Ukraine-Krise sagte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz: „Ich tue nicht, was ihr wollt, ich führe“. Dennoch halten zwei Drittel der Deutschen Scholz‘ Führung für schwach, wie eine von Spiegel Online am 19. April veröffentlichte Studie zeigt. Seine Entscheidung, die Waffenlieferungen an die Ukraine zu verzögern und zu verweigern, steht in völligem Gegensatz zu den Forderungen der Bevölkerung. Mitglieder seiner Koalition und der Opposition glauben, dass Scholz, wenn er seine Haltung nicht ändert, vielleicht gehen muss. Nur wenige Monate nach dem Start der neuen deutschen Koalitionsregierung scheint Deutschland führungslos zu sein.

„Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt seinem Stil treu: Er ist taktisch vorsichtig, sagt nichts Konkretes und riskiert keinen Ärger“, schrieb Spiegel Online am 21. April. „Diese Methode hat im Krieg ihr Ende gefunden. ... Er schien genervt von dem dummen Krieg, der ihm ständig Ärger macht und ihm die Zeit im Kanzleramt verdirbt, auf die er angeblich seit seinem 13. Lebensjahr wartet.“ Europa ist völlig fassungslos: Der deutsche Kanzler scheint völlig führungsunwillig zu sein. Scholz ist nicht nur schwach, er ist auch arrogant. Er hört nicht auf Kritik, er macht andere Meinungen lächerlich, er ist nicht bereit, Kompromisse zu schließen, und er ist nicht bereit, mit anderen zusammenzuarbeiten.

Wir von der Posaune haben festgestellt, dass die Koalition von Scholz brüchig ist. Bevor sie vereidigt wurde, schrieben wir: „Deutschlands nächste Regierung könnte kurz davor stehen, sich selbst von einer Klippe zu stürzen. Oder sie könnte einfach ins Stocken geraten. So oder so, ihre Zukunft sieht nicht rosig aus“ (29. November 2021). Aber Deutschlands Führungskrise schreitet schneller voran als die meisten erwartet haben – zum Teil aufgrund der Gräueltaten Russlands.

Sowohl Scholz als auch die regierenden Sozialdemokraten stehen Russland sehr nahe. Diese Beziehung gilt als ein Grund für ihre Schwäche. Zu gegebener Zeit könnten sich seine Koalitionspartner, die Grünen und die Freien Demokraten, sowie die Oppositionspartei – die Christdemokraten – zusammenschließen, um Scholz zu stürzen. „Wir ... haben das Problem, dass wir einen Kanzler haben, der unzureichend führt“, sagte der Grünen-Politiker Anton Hofreiter am 19. April der Welt.

„Noch nie war Deutschland in einer internationalen Krise so isoliert und teilnahmslos“, sagte Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen.

Spiegel International fasste die Kritik der europäischen Nachbarn und der Deutschen selbst mit den Worten zusammen: „In Berlin wächst der Unmut über die Ukraine-Reaktion des Kanzlers“. Er schrieb am 19. April: „Die drastischsten Worte kamen bisher vom ehemaligen litauischen Präsidenten Vytautas Landsbergis. Am Mittwoch schickte er einen Brief an Scholz und [Bundespräsident Frank-Walter] Steinmeier, in dem er beiden eine direkte Mitschuld an Putins verbrecherischem Krieg gab. Jeden einzelnen Tag, an dem Sie für russisches Öl und Gas zahlen, zahlen Sie dafür, dass Putins Panzer durch ukrainisches Land fahren, Sie zahlen dafür, dass er tötet, verstümmelt und zerstört", schrieb er. Doch Scholz scheint dies wenig zu kümmern.

Raphaël Glucksmann, ein Journalist und Politiker der links-ökologischen französischen Partei Place Publique und Sohn des verstorbenen Philosophen André Glucksmann, schrieb auf Twitter: „Bundeskanzler Scholz hat es soeben wiederholt: Wir können nicht darauf zählen, dass Berlin europäische Prinzipien und strategische Interessen verteidigt.“ Scholz‘ Haltung zum Energieembargo und zu den Waffenlieferungen zeige, dass der „Wandel, den wir uns alle erhofft haben, nicht eingetreten ist“, sagte er. „Dieser Krieg setzt der deutschen Führungsrolle in Europa ein Ende.“ Die Welt veröffentlichte seine Äußerungen am 21. April.

Der Spectator schrieb: „Olaf Scholz wurde auf frischer Tat ertappt, als er Fakten über Waffenlieferungen an die Ukraine verdrehte. Hinter den Kulissen ist er damit beschäftigt, Bemühungen zu vereiteln, dem Land zu helfen, während er vorgibt, über die Aggression Wladimir Putins empört zu sein. Doppelspiele funktionieren so lange, bis sie nicht mehr funktionieren. Seine Politik wird nun von den Medien aufgedeckt.“

Der deutsche Oppositionsführer Friedrich Merz nutzt die Schwäche von Scholz aus und versucht, die Koalition zu spalten. Er appelliert an Scholz‘ Partner, den Kanzler zu verlassen und jemanden zu unterstützen, der sich entschiedener für die Ukraine einsetzt.

Sollte Scholz abgesetzt werden, könnte Merz sogar als neuer Bundeskanzler vereidigt werden und die Christdemokraten wieder an die Macht bringen.

Allerdings – in der aktuellen Krise möchte kaum jemand in Scholz‘ Haut stecken: Bei all der Kritik steht er unter starkem Druck der deutschen Wirtschaft und des Militärs.

Der stellvertretende deutsche Generalinspekteur, Generalmajor Markus Laubenthal, spottete über Forderungen, gepanzerte Fahrzeuge in die Ukraine zu schicken. Er behauptete, Deutschland habe nicht genug und müsse in der Lage sein, seine eigenen Verpflichtungen gegenüber der NATO zu erfüllen. Führende Vertreter der deutschen Chemieindustrie unterstützen die Weigerung von Scholz, ein Embargo auf russisches Gas zu verhängen, da ihre Fabriken, die speziell für diese Gaslieferungen konzipiert wurden, darauf angewiesen sind. Selbst Papst Franziskus weigerte sich bei seiner jährlichen Osterbotschaft, Russland als Aggressor in diesem Krieg zu bezeichnen.

Dieser Druck und Scholz‘ generelle Nähe zu Russland erklären seine mangelnde Unterstützung für die Ukraine. Scholz mag daher für einige ein nützliches Werkzeug sein. Wie dem auch sei, der Rest Europas blickt vergeblich auf Deutschland und hofft auf Führung, wo es keine gibt.

In „Europa wird gekapert“, schrieb der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry, in unserer Ausgabe vom November/Dezember 2021:

Die Europäer sind mit großen Krisen konfrontiert, darunter wirtschaftliche Instabilität, Terrorismus und illegale Einwanderung sowie zunehmende Bedrohungen aus Asien. In Krisenzeiten scheren sich die Menschen weniger um die demokratischen Normen. Sie brauchen eine starke Führung. Diese muss von Deutschland kommen, das Europa heute dominiert und sogar beherrscht. Es ist das Kraftzentrum.

Am Ende werden 10 ‚Könige‘ ihre militärische Macht an einen Mann abgeben und eine Supermacht bilden, die die Welt schockieren wird! Wir glauben, dass es einen obersten ‚König‘ über die 10 Könige geben wird. (Es wäre allerdings auch möglich, dass es insgesamt nur 10 Könige geben wird und dass die Führung von Deutschland ausgeht). Aber ob dieser prophezeite Herrscher nun eine Position in Deutschland einnehmen wird oder nicht, er wird jedenfalls Deutschland und den Rest dieses europäischen Konglomerats regieren.

Ich möchte Sie ermutigen, den Artikel von Herrn Flurry zu lesen; er gewinnt mit jedem Tag an Bedeutung. Seit der Veröffentlichung dieses Artikels sind die Krisen in Europa eskaliert und die Rufe nach einer europäischen Armee sind lauter geworden. Gleichzeitig ist das Führungsvakuum in Deutschland offenkundig geworden. Es wurde prophezeit, dass diese beiden Krisen gleichzeitig eintreten werden. In Offenbarung 17, 12-13 heißt es: „Und die zehn Hörner, die du gesehen hast, das sind zehn Könige, die ihr Reich noch nicht empfangen haben; aber wie Könige werden sie für eine Stunde Macht empfangen zusammen mit dem Tier. Diese sind eines Sinnes und geben ihre Kraft und Macht dem Tier.“

Wie Herr Flurry erklärt und der Kontext des Kapitels zeigt, bezieht sich diese Prophezeiung auf unsere Zeit – unmittelbar vor der Wiederkunft Jesu Christi (Vers 14). Die Prophezeiung offenbart, dass die europäischen Führer ihre militärische Macht in einer Zeit der großen Krise an einen übergeordneten Führer abgeben werden. Wir werden bald sehen, wie diese Prophezeiung erfüllt wird.