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Wird die Amerika-Israel-Allianz die Biden-Administration überleben?
Seit langem haben die Amerikaner eine fundamentale Brüderlichkeit anerkannt, die zwischen dem Staat Israel und den Vereinigten Staaten besteht. Die meisten amerikanischen Wähler teilen die Ansicht, dass Israel ein Existenzrecht in seinem historischen Heimatland hat und von der amerikanischen Macht unterstützt werden sollte, während es Forderungen nach seiner Zerstörung gegenübersteht. Doch anstatt der einigenden Kraft, die sie unter Amerikas politischer Klasse sein sollte, hat die Unterstützung Israels in den letzten 12 Jahren immense Streitigkeiten verursacht.
In den letzten vier Jahren stand Präsident Donald Trump an der Spitze der israelfreundlichsten Administration in der amerikanischen Geschichte. Vor ihm führte Präsident Barack Obama die destruktivste Administration. Jetzt, mit dem Amtsantritt von Joe Biden, deutet alles darauf hin, dass das Pendel noch einmal zurückschwingen wird.
Laut der israelischen Kommentatorin Caroline Glick entwickelt sich die Biden-Administration „zur feindlichsten US-Administration aller Zeiten.“ Glick machte diese Kommentare letzte Woche, nachdem die Biden-Administration bekannt gegeben hatte, dass Maher Bitar zum Senior Direktor für Nachrichtendienste im Nationalen Sicherheitsrat ernannt wurde.
Wenn zu Beginn einer Administration keine richtungsweisenden Früchte zu erkennen sind, dann sind es die politischen Ernennungen, die zeigen, wohin die Regierungspolitik steuert. Für Israel zeigen einige von Bidens Ernennungen, dass möglicherweise kalte, düstere vier Jahre gerade erst beginnen.
Bitar ist ein palästinensischer Amerikaner, dessen Geschichte des Aktivismus gegen den Staat Israel gut bekannt ist. Wie Glick berichtete, war Bitar „ein ehemaliger Anführer der antisemitischen – mit der Muslimbruderschaft verbündeten – Studenten für Gerechtigkeit in Palästina.“ In dieser Rolle organisierte er Kampagnen, um Israel zu delegitimieren und leitete einmal eine Konferenz, auf der „die Teilnehmer diskutierten, wie man Christen indoktrinieren könne, damit sie glauben, dass Israel kein Existenzrecht habe.“
Von entscheidender Bedeutung ist, dass Bitar seinen Sprung in die Politik machte, als er eine Rolle innerhalb der Obama-Regierung als israelisch-palästinensischer Beauftragter im Nationalen Sicherheitsrat übernahm. Er war auch ein Stellvertreter von Samantha Power, Obamas Botschafterin bei den Vereinten Nationen, die Obamas Abschiedsgeschenk gegen den Staat Israel leitete und sich weigerte, einen Monat vor Obamas Ausscheiden aus dem Amt ein Veto gegen eine mächtige Anti-Israel-Resolution im UN-Sicherheitsrat einzulegen.
Und nun wird Bitar eine der mächtigsten Positionen in der amerikanischen Geheimdienstgemeinschaft innehaben, trotz seines völligen Mangels an Erfahrung im Geheimdienstbereich. Er wird angeblich entscheiden, welche Geheimdienstinformationen mit dem Präsidenten geteilt werden. Und als Bidens Torwächter wird er auch die Prioritäten für Geheimdienstoperationen und -sammlungen bestimmen. Wie ein ehemaliges Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates Glick mitteilte, wird Bitar „die Informationen kontrollieren, die jeder sieht. Und indem er die Informationen kontrolliert, kontrolliert er den Dialog.“
Normalerweise ist diese Rolle Geheimdienstmitarbeitern vorbehalten, die in der Vergangenheit mit hochsensiblen Informationen zu tun hatten. Jetzt geht diese Rolle an einen politischen Aktivisten, dessen ruhmreicher Hauptverdienst die Delegitimierung Israels ist.
Aber Bitar ist nicht die einzige beunruhigende Wahl für Israel.
Mehrere andere von Präsident Obamas israelfeindlichen Mitarbeitern haben sich Bidens Team angeschlossen, insbesondere diejenigen, die an den Verhandlungen über das Atomabkommen mit dem Iran beteiligt waren. John Kerry, Jake Sullivan, Wendy Sherman und William Burns sind nur eine kleine Auswahl von Obamas Atomdeal-Team, die es in die Biden-Regierung geschafft haben. Diese Leute, die den Iran einst ermächtigt haben, fordern zweifellos eine erneute Ermächtigung des Iran.
Während die Details des Atomabkommens den Amerikanern oft entgangen sind, hielt kein einziger amerikanischer Verbündeter in der Region dieses Abkommen für eine gute Idee, als es 2016 umgesetzt wurde. Fünf Jahre später hat sich dieser Konsens nicht geändert.
In der Tat gibt es sogar eine relative Einigkeit unter vielen in der Washingtoner Think-Tank-Klasse (Impulsgeber der Außen- und Sicherheitspolitik), die gegen ein überstürztes neues Abkommen mit dem Iran sind. Der ehemalige Obama-Beamte Dennis Ross räumte kürzlich ein, dass die „Kampagne des maximalen Drucks der Trump-Administration sicherlich ein Druckmittel geschaffen hat, das nicht außer Acht gelassen werden sollte“ und riet, dass „Biden ernsthaft die Elemente des Ansatzes seines Vorgängers in Betracht ziehen sollte, die es wert sind, beibehalten zu werden.“
Dennoch zeigt Bidens Auswahl, dass er einen Deal mit dem Iran will.
Nichts unterstreicht so sehr, wie krampfhaft er bemüht ist, das fanatische Regime in Teheran zu stärken, wie die Ernennung von Robert Malley zum Sonderbeauftragten für den Iran.
Natürlich ist Malley ein weiterer Obama-Veteran. Im Jahr 2008 wurde er als außenpolitischer Berater des Kandidaten Barack Obama hinzugezogen. Als jedoch bekannt wurde, dass Malley sich mit Führern der Terrorgruppe Hamas getroffen hatte, wurde er aus dem Team ausgeschlossen, um Obamas Wahlhoffnungen nicht zu behindern. Erwartungsgemäß kehrte Malley nach der Wahl im Jahr 2012 in Obamas Team zurück, als seine Verbindungen zu Terroristen an der Wahlurne nicht schaden würden. Im Jahr 2014 wurde er Obamas leitender Direktor des Nationalen Sicherheitsrates (die Position, die jetzt Bitar innehat). Im Jahr 2015 wurde er Obamas Hauptverhandlungsführer für das Atomabkommen.
Seine Rückkehr ist ein sicheres Zeichen dafür, dass der Iran ein weiteres günstiges Abkommen erwarten kann. Wie Jonathan Tobin letzten Monat schrieb, ist Malley „Irans idealer Kandidat für die Position des US-Gesandten.“ Der republikanische Senator Tom Cotton bedauerte ebenfalls die Wahl von Malley und twitterte: „Malley hat eine lange Erfolgsbilanz der Sympathie für das iranische Regime und der Feindseligkeit gegenüber Israel. Die Ayatollahs würden ihr Glück nicht fassen, wenn er ausgewählt wird.“
Zum Glück für den Iran wurde Malley ausgewählt.
Es ist aber kein Glück für Israel. Seine Ernennung beweist, dass Israel einen weiteren amerikanischen Deal mit dem Iran erwarten kann. Aber keinen besseren Deal. Der Iran hat erklärt, er erwarte, dass die USA die finanziellen Sanktionen von Präsident Trump rückgängig machen und dem Iran Milliarden von Dollar an entgangenen Einnahmen zurückerstatten – und das ist erst der Anfang. Mit Obamas Mann, der Bidens Iran-Verhandlungen leitet, ist es einfach zu sehen, dass der Iran genau das bekommt, was er will.
Dass die Biden-Administration sich so schnell wieder auf einen Deal mit dem Iran einlassen würde, ist nicht überraschend, wenn man bedenkt, wie kritisch der Deal für Präsident Obama war. Wie Posaune Chefredakteur Gerald Flurry in seinem Artikel „The Barack Obama Mystery“ („Das Barack Obama Geheimnis“) zeigte, war der Atom-Deal mit dem Iran kein Fehler der Obama-Regierung, wo sie von Teherans Unterhändlern getäuscht wurde, einen schlechten Deal zu akzeptieren. Stattdessen war der Deal ein bewusster Versuch, Israels Hauptfeind zu ermächtigen. Der Deal war motiviert durch Präsident Obamas tiefen Hass auf den jüdischen Staat. In der Tat, wie Herr Flurry beweist, drehten sich Obamas erfolgreiche Bemühungen, Präsident Trumps nationalen Sicherheitsberater, Gen. Michael Flynn, zu entfernen, um Obamas Wunsch, Israels Feind weiterhin durch die Erhaltung des Atomdeals zu ermächtigen.
Abgesehen von Michael Flynn war Präsident Trump immer noch in der Lage, diese bösen Absichten zu stoppen, indem er aus dem Atomdeal ausstieg und dem iranischen Regime erdrückende Sanktionen auferlegte. Er korrigierte auch Obamas schreckliche Behandlung Israels durch eine Reihe von Entscheidungen, die Israels Stärke und Sicherheit förderten. In gewissem Sinne hat die Regierung von Präsident Trump den Staat Israel vor den zerstörerischen Plänen Barack Obamas gerettet.
Nach Präsident Trumps Abgang hoffen viele Israelis, dass eine Biden-Administration das Bündnis stabilisieren würde. Niemand erwartet von Biden, dass er Israel die gleiche Gunst entgegenbringt wie Präsident Trump. Tatsächlich würden sich viele Israelis gerade jetzt über etwas weniger Aufmerksamkeit auf der Weltbühne freuen. Israel würde sich mit einem „normalen“ amerikanischen Präsidenten wie George Bush oder Bill Clinton zufriedengeben.
Aber das wird nicht passieren.
Bidens Personalentscheidungen zeigen, dass seine Politik gegenüber dem jüdischen Staat die gleiche sein wird wie die von Barack Obama.
Dies sollte eine besorgniserregende Angelegenheit für den Staat Israel sein, aber keine, die hoffnungslos ist. Wie Herr Flurry in seinem jüngsten Beitrag schrieb: „Warum ich immer noch glaube, dass Donald Trump zurückkommt“, wird Herr Trump an die Führung zurückkehren. Wie Herr Flurry in diesem Artikel bemerkte, hat Gott die ungewöhnliche Präsidentschaft von Donald Trump benutzt, um die Vereinigten Staaten vorübergehend zu retten. Im weiteren Sinne hat Gott die Bruderschaft mit dem Staat Israel bewahrt.
Das Band zwischen Amerika und Israel ist in der biblischen Geschichte begründet, beide Nationen sind moderne Nachkommen der alten Israeliten. Aufgrund dieser gemeinsamen biblischen Geschichte befindet sich Israel nun im Fadenkreuz der eigenen Kulturkriege der Amerikaner. Die eine Seite will Amerika grundlegend verändern und damit seine Verbindung zu Israel zerstören; die andere Seite will Amerikas Erbe bewahren und diese Brüderlichkeit schützen.
Aufgrund der biblischen Prophezeiung wissen wir, dass Amerika und Israel vor den zerstörerischen Kräften gerettet werden. Diese Rettung ist jedoch nur vorübergehend. Gott gibt uns ein kurzes Zeitfenster, damit unsere Nationen aufwachen können, um die gemeinsame biblische Geschichte zu beleben – und zum gemeinsamen Gott Israels zurückzukehren.