Wird die Ukraine-Krise Europa spalten?

Die stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin Olha Stefanishyna warnte in einem Interview mit Spiegel Online am 17. Januar, dass ein Scheitern der Ukraine das Scheitern des gesamten europäischen Projekts bedeuten würde. Nichts war für Deutschland in den letzten Jahrzehnten wichtiger als das Schmieden der Europäischen Union. Doch in der Ukraine-Krise scheint es so, als würde Deutschland das ganze Projekt in Gefahr bringen. Die geschaffene Einheit scheint zu bröckeln. Was plant Deutschland?

Am Montag besuchte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock Kiew, gefolgt von einer Reise nach Moskau. Dies ist ein weiterer Versuch, den Eindruck zu erwecken, dass Deutschland alles tut, um die Beziehungen aufrechtzuerhalten. Doch die Diplomatie ist bisher gescheitert. Russland hält weiterhin rund 100.000 Soldaten in der Nähe der Ukraine stationiert, so Spiegel Online. Russland drängt darauf, jegliche Zusagen der NATO gegenüber der Ukraine zu verhindern. Der Westen im Großen und Ganzen scheint recht zufrieden damit zu sein, die Ukraine sich selbst zu überlassen. Die oft gepriesene, sich ständig erweiternde Europäische Union scheint eine Grenze erreicht zu haben. Aber kann das europäische Projekt überleben, wenn seine Sicherheit an seiner Ostgrenze bedroht ist?

Stefanischyna ist der Meinung, dass die gesamte Union in Stücke zerfallen wird, wenn die EU die Ukraine fallen lässt. „Für uns ist es wichtig, in den nächsten zehn Jahren konkrete Schritte in Richtung einer Nato-Mitgliedschaft der Ukraine zu sehen. Wir verstehen die Sicherheitsbedenken. Aber Russland wird immer da sein, und die aggressiven Bestrebungen des Kremls werden zunehmen. Es steht nicht nur die Ukraine auf dem Spiel. Wenn die Ukraine scheitert, scheitert auch Europa.“

Wenn die Sicherheit der Ukraine nicht gewährleistet ist, wie kann sich dann ein anderes Land im östlichen Europa sicher fühlen? Werden andere Länder, die sich um eine EU-Mitgliedschaft bemühen, auch von Russland bedroht werden? Das erklärte Ziel der EU, Demokratie und Diplomatie zu fördern, wird immer mit der Narbe einer verlorenen Schlacht leben müssen.

Aber Deutschland scheint alles zu tun, um diese Schlacht zu verlieren.

Stefanischyna stellte fest: „Bislang blockiert Deutschland die Beschaffung von bestimmten Verteidigungswaffen. Ich hoffe, dass die neue deutsche Regierung ihre Position ändert. Wir machen uns keine Illusionen: Im Fall einer Invasion würde die Ukraine allein kämpfen. Kein ausländischer Soldat wird für die Ukraine gegen Russland kämpfen.“ Keine Waffen, keine Unterstützung, das öffnet Russland mit ziemlicher Sicherheit die Tür für eine Invasion in die Ukraine.

Jahrelang verhalfen deutsche Geschäftsbeziehungen Russland auch dazu, sich das nötige wirtschaftliche Standing zu verschaffen, um sich auf künftige Invasionen vorzubereiten. Das jüngste Beispiel ist die Nord Stream 2-Pipeline.

Stefanischyna bemerkte dazu: „Es ist inakzeptabel, Nord Stream 2 zu starten, während Russland seine Füße auf den Tisch legt und die ganze Welt bedroht. In der jetzigen Situation ist Nord Stream 2 eine Falle für Europa. Viele westliche Länder verhängen Sanktionen gegen Russland, um einen Krieg gegen die Ukraine zu verhindern. Das Geld aus Nord Stream 2 aber könnte in eine ebensolche militärische Aggression fließen, sobald das Projekt beginnt.“

Es scheint, dass Deutschland bereit ist, die Ukraine und sogar den Erfolg des europäischen Projekts zu opfern, um die Beziehungen zu Russland aufrechtzuerhalten. Aber Deutschland verfolgt eine ausgewogene Strategie.

Im Moment ist die EU noch nicht in der Form, die Deutschland sich wünscht. Die EU ist zu sehr auf die NATO angewiesen, und es fehlt eine unabhängige EU-Armee. Auch politisch ist Europa nach wie vor gespalten.

Historisch gesehen ist das deutsche Volk mit einem solchen Mangel an Einheit sogar innerhalb seines eigenen Territoriums durchaus vertraut. Im Jahr 1850 schien das Projekt der deutschen Einigung unmöglich. Doch dann trat Otto von Bismarck als Einiger der Nationen auf. Er nutzte die Angst des deutschen Volkes, seine Unabhängigkeit an andere fremde Nationen zu verlieren, um es zu vereinen. Deutschland wurde im Krieg geeint. In drei Kriegen – dem Krieg mit Dänemark, dem österreichisch-preußischen Krieg und dem französisch-preußischen Krieg – schlossen sich kleinere deutsche Staaten hinter Preußen zusammen, um die ausländischen Bedrohungen abzuwehren. Alle diese Kriege waren blutige Konflikte, doch sie sollten Deutschland einen, und das taten sie auch.

Deutschland hat nun schon seit langem große Anstrengungen unternommen, um Europa zu vereinen. Vielen ist jedoch klar, dass sich die EU nur dann militärisch vereinigen wird, wenn eine unmittelbare Gefahr besteht. Könnte es sein, dass die deutschen Führer erkannt haben, dass es einer echten Bedrohung bedarf, damit sich Europa auf diese Weise vereinigt, und dass sie bereit sind, die Ukraine dafür zu opfern?

Deutschland hat Russland schon einmal benutzt, um seine Macht im Zweiten Weltkrieg auszuweiten. Vor dem Hintergrund dieser Geschichte und der aktuellen Ereignisse stellte der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry in 2008 fest: „Wussten Sie, dass Deutschland und Russland ihre wichtigsten Differenzen bereits beigelegt haben? ... Ich glaube, dass führende deutsche Politiker schon einen Deal mit Russland eingegangen sind – ein moderner Hitler-Stalin Pakt, nach dem Deutschland und Russland sich die Länder und deren Vermögen untereinander aufteilen. Durch so ein Abkommen könnten sich beide Länder unterschiedlichen Zielen widmen. Wenn ein solcher Deal zwischen Deutschland und Russland gemacht wird, ist das ein Vorzeichen des Krieges!“

Ich empfehle Ihnen, seinen Artikel zu lesen: „Deutschlands und Russlands geheimer Krieg gegen Amerika“, um zu erfahren, wie Deutschland aktiv daran arbeitet, die USA und die NATO zu untergraben. Schauen Sie sich auch das Schlüssel Davids Programm „Deutschland geht in den Untergrund“ an, um zu sehen, wie deutsche Industrielle weiterhin mit Russland zusammenarbeiten, um die gleichen Ziele wie im Zweiten Weltkrieg zu verfolgen.

Deutschland verfolgt in der jüngsten Krise eine aktive Strategie, und Sie müssen wissen, worum es sich dabei handelt.