Deutschland, Migranten und die große Lüge

Das deutsche Volk wird von seiner Regierung belogen. Von Angela Merkel, von der Polizei und ebenso von den Medien. Im Laufe des Jahres 2015 vermuteten das viele. Diese Befürchtungen wurden in der Silvesternacht auf höchst dramatische Weise in Köln bestätigt.

In jener Nacht versammelte sich vor dem Kölner Hauptbahnhof ein Mob von ungefähr 1.000 Migranten, der Passanten sexuell belästigte, ausraubte und sogar vergewaltigte. Zum 14. Januar gingen bei der Kölner Polizei diesen Abend betreffend 652 Anzeigen ein. Davon betrafen 331 mutmaßliche Sexualstraftaten, darunter zwei Vergewaltigungen.

In einem internen Polizeibericht lesen wir: „Frauen […] durchliefen einen im wahrsten Sinne ‚Spießrutenlauf‘ durch die stark alkoholisierten Männermassen, wie man es nicht beschreiben kann“ . Ein Augenzeuge berichtet, wie er am Bahnhof ankam und dort „zahlreiche […] weinende [...] Frauen“ vorfand.

Köln war die am schlimmsten betroffene Stadt, aber nicht die einzige. Über 100 Straftaten wurden an diesem Abend in Hamburg gemeldet. Frauen in Frankfurt, Helsinki, Zürich und Salzburg erging es ähnlich, wenn auch in geringerer Zahl.

Die Auswirkungen dieser Nacht auf Europas Zukunft könnten in ihrem Ausmaß denen der Pariser Terroranschläge vom 13. November ähneln.

Unter den Teppich gekehrt

Diese Angriffe alleine hätten ausgereicht, um das deutsche Volk in der Annahme zu bestärken, dass seine Regierung ihm die Wahrheit verschwiegen hatte – oder zumindest durch eine rosarote Brille auf die Einwanderungswelle geblickt hatte. Die Reaktion der zuständigen Stellen nach den Vorfällen in Köln war jedoch weitaus erschütternder.

Ihr erster Reflex bestand darin, alles unter den Teppich zu kehren. Am Tag nach den Übergriffen schrieb die Kölner Polizei in ihrem Bericht, während der Feierlichkeiten zu Silvester herrschte in ihrer Stadt eine „[a]usgelassene Stimmung“ .”

„Wie im Vorjahr verliefen die meisten Silvesterfeierlichkeiten […] friedlich“ , stand dort zu lesen. „Die Polizisten schritten hauptsächlich bei Körperverletzungsdelikten und Ruhestörungen ein.“

Auch die Medien schwiegen. Die Vorfälle ereigneten sich am Donnerstag, und doch schwiegen am darauf folgenden Freitag und über das gesamte Wochenende hinweg so gut wie alle landesweiten Medien.

Die Regierung, die Polizei und die Medien befürchteten eine deutliche Gegenreaktion, einen negativen Stimmungswandel hinsichtlich der Flüchtlinge, weshalb sie versuchten, die massenhafte sexuelle Belästigung Hunderter Frauen zu vertuschen. Das ZDF, ein öffentlich-rechtlicher Sender Deutschlands, sah sich schlussendlich gezwungen, sich für die verspätete Berichterstattung zu entschuldigen.

Natürlich konnte etwas dieser Größenordnung nicht geheim gehalten werden. Dennoch versuchte die Regierung selbst gegen Ende der folgenden Woche noch – die Wahrheit war mittlerweile herausgekommen –, Teile der Vorfälle zu vertuschen. Sie beharrte darauf, dass es nicht nachgewiesen sei, dass vor Kurzem eingetroffene Migranten oder Asylsuchende an den Angriffen beteiligt gewesen wären – während durchgesickerte Polizeiberichte und die Aussagen verschiedener Polizeibeamter in den Medien das genaue Gegenteil behaupteten.

Auch diese Lüge hielt nicht lange. „Im Zentrum der Ermittlungen stehen hauptsächlich Nordafrikaner“, teilte die Polizei später mit. „Der Großteil sind Asylsuchende und Menschen, die sich illegal in Deutschland aufhalten.“

Am schwersten wiegt hierbei, dass der misslungene Versuch, die Geschehnisse in Köln zu vertuschen, nur der letzte einer langen Reihe an Vertuschungen war. Hierfür gibt es viele Beispiele, auch wenn sie vor den Vorfällen in Köln kaum in den Nachrichten zu finden waren.

Ein Muster der Aggression

Tania Kambouri ist Polizeibeamtin und Bestsellerautorin. In einem Radiointerview am 2. Oktober 2015 sprach Kambouri über Migranten und die verfallende Sicherheitslage in Deutschland.

„Sie berichten über straffällige Muslime, zumeist junge Männer, die nicht den geringsten Respekt vor der Polizei haben.“ „Ich erlebe das seit Wochen, Monaten und Jahren auf der Straße bei geringsten Kleinigkeiten. Wir fahren Präsenzstreife und werden von jungen Muslimen verbal angegangen.“

„Ich wünsche mir, dass die Probleme, die wir tatsächlich auf der Straße haben, dass die klar angesprochen werden, dass sie anerkannt werden. Notfalls müssen irgendwelche Gesetze verschärft werden. Und ganz wichtig ist auch [...], dass die Richter wirksam urteilen. Es kann nicht sein, dass die Straftäter immer weiter die Akte auffüllen, uns körperlich verletzen, beleidigen, was auch immer, und keine Sanktion erfahren. Viele Verfahren werden eingestellt oder auf Bewährung freigesetzt [...]. Ja, es ist ein Witz, was da vor Gericht mittlerweile passiert. […] Dass die Respektlosigkeit zunimmt, dass die Gewalt zunimmt […]. Wir verlieren immer mehr und mehr die Hoheit auf der Straße.“

Bis zu den Vorfällen in Köln war Kambouri eine recht einsame Stimme. Nun war ihr auf erschütternde Weise Recht gegeben worden. Der mangelnde Respekt gegenüber der Polizei in dieser Nacht ist vielfach dokumentiert. Die dort versammelten Migranten griffen Polizeibeamten an und vergriffen sich sogar an einer Polizistin in Zivil – Konsequenzen hatte es nicht!

Ein erschreckender Zug der Regierung

Am 24. November 2015 veröffentlichte das Gatestone Institute einen Artikel mit dem Titel „Deutschen, die gegen die Masseneinwanderung sind, ‚steht es frei, das Land zu verlassen‘“ . Der Titel spielt auf eine Aussage des Regierungspräsidenten von Kassel, einer Stadt im Bundesland Hessen, an. Er sagte, dass deutsche Bürger, die mit der von der Bundesregierung betriebenen Einwanderungspolitik der offenen Tür nicht übereinstimmen, „dieses Land verlassen“ könnten. Der Artikel beschreibt zudem einen kürzlich vorgebrachten Vorschlag des Berliner Bürgermeisters, Notstandsgesetze auf den Weg zu bringen, die es den Kommunalbehörden ermöglichen würden, privaten Wohnraum und Geschäftsräume zum Zwecke der Unterbringung von Asylbewerbern zu beschlagnahmen.

Das vorgeschlagene Gesetz würde „den vom Grundgesetz garantierten Schutz der Wohnung und des Privateigentums de facto außer Kraft setzen“ , schreibt das Gatestone Institute. Es „würde es der Polizei erlauben, [ohne Durchsuchungsbefehl] gewaltsam in Privaträume einzudringen, um zu prüfen, ob sie sich für die Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten eignen“.  Und der Berliner Bürgermeister beabsichtigte, diesen Vorschlag vor der deutschen Öffentlichkeit zu verbergen!

Gunnar Schupelius, ein beliebter deutscher Kolumnist, wollte diese Geschichte nicht glauben und entschloss sich, selbst nachzuforschen. „Also machte ich mich auf die Suche nach der Quelle dieser seltsamen Meldung und wurde fündig“, schrieb er. „Es handelt sich um einen ‚Vorschlag‘, der offenbar von der Senatskanzlei in die Runde der Senatoren gestreut wurde. Als Senatskanzlei bezeichnet man das erweiterte Büro des Regierenden Bürgermeisters. […] Ganz klar steht hier: Die Polizei darf ohne richterlichen Beschluss in Privateigentum eindringen, um nach Wohnraum für Flüchtlinge zu suchen, wenn diesen die Obdachlosigkeit droht. Sie kann das ‚ohne Einwilligung des Inhabers‘ tun. Und nicht nur die Polizei soll das dürfen, sondern auch Ordnungsämter“ (10. November 2015).

Warum berichteten keine größeren Medien davon? Diese Schlagzeile gehört auf die Titelseite – der Berliner Bürgermeister versuchte, illegal deutsches Recht zu ändern, um in die Wohnungen der Deutschen einfallen und dort nach Unterkünften für Migranten suchen zu können. Warum sprachen weder Kanzlerin Merkel noch ihre Regierung hiervon?

Wie Schupelius anmerkte: „Dieser delikate ‚Vorschlag‘ erregte wenig öffentliches Aufsehen. Nur der Berliner FDP-Generalsekretär Sebastian Czaja meldete sich zu Wort und sprach von einer ‚offenen Vorbereitung zum Verfassungsbruch‘. Intern soll es Proteste gegeben haben.“

Das ist der Trend im ganzen Land. Die Geschichten gibt es. Aber bis die größeren Medien gezwungen waren, das Problem in Köln anzusprechen, konnte man sie kaum finden – es wurde kaum darüber berichtet und oft nur in der lokalen Presse.

Kriminelle Migranten

In Bad Tölz in Bayern verurteilten örtliche Politiker vor Kurzem einen Nachtklubbesitzer, nachdem er männlichen Migranten den Eintritt verboten hatte. Weibliche Besucher hatten sich darüber beschwert, bedrängt worden zu sein. Örtliche Politiker und Medien brandmarkten den Besitzer als „Nazi“ und „Rassist“. Zu Vorfällen wie diesem kommt es täglich in kleinen und großen Städten in Deutschland, und doch weigern sich die lokalen und Bundesbehörden, hierüber zu sprechen. Schlimmer noch, Sie greifen die Menschen an, die ihrer Sorge und Angst Ausdruck verleihen.

In Baden-Württemberg sah sich mindestens ein Krankenhaus gezwungen, bewaffnete Wachleute anzustellen, um die ansässigen Krankenschwestern vor Übergriffen vonseiten der Flüchtlinge zu schützen.

Der Hessische Frauenrat verfasste einen offenen Brief an den Landtag, in dem von stichfesten Beweisen für sexuellen Missbrauch und Zwangsprostitution in Asylbewerberheimen die Rede ist.

In Nordrhein-Westfalen erfuhr im August eine örtliche Zeitung von der Vergewaltigung einer 13-jährigen Muslimin durch einen Flüchtling. Also wandte sie sich an die Polizei mit der Bitte um Kriminalstatistiken von Flüchtlingsheimen. Die Polizei erwiderte, es gäbe keine Vergewaltigungen oder sexuelle Belästigungen. Entweder hat hier jemand nicht sauber gearbeitet, oder es wurde geradeheraus gelogen.

Die Einwanderungswelle führt zu einer ernst zu nehmenden Belastung des deutschen Gesundheitswesens. Dennoch, schreibt das Gatestone Institute, „[verharmlosen] [d]ie deutschen Medien […] das Ausmaß der Probleme des Gesundheitssystems – offenbar, um keine Angst zu schüren oder Stimmung gegen Einwanderer zu erzeugen“ (8. November 2015) .

Im Oktober berichtete Die Welt von einem internen Regierungsdokument, das der Zeitung von deutschen Geheimdienstmitarbeitern zugespielt worden war. Dort lesen wir folgende Warnung. Wir „importieren [...] islamistischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis“. Es wird weiter darauf hingewiesen, dass „[e]ine Integration Hunderttausender illegaler Einwanderer in Deutschland [...] gar nicht möglich“ sei. Diesem hochdramatischen Dokument schenkten in Deutschland weder die Medien noch die Regierung ernsthaft Aufmerksamkeit.

Stattdessen ist die Botschaft, die Deutschlands Kanzlerin und viele andere beständig wiederholen: „Wir schaffen das!“

Im Oktober warnte der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt, „hier wird vieles übertüncht“.

„Das passt nicht zur Realität“, sagte er.

Eine Studie der Kölner Polizei im Jahr 2014 zeigte, dass 40 Prozent aller Migranten aus Nordafrika innerhalb des ersten Jahres ihres Aufenthalts in Deutschland straffällig werden! Das ist ein hohes Maß. Der Spiegel veröffentlichte eine geheime Studie der Polizei in Düsseldorf, in der ersichtlich wird, dass ein nordafrikanischer Migrant in Düsseldorf alle 3,5 Stunden eine Straftat begeht. Da diese Migranten über keinen festen Wohnsitz, aber über mehrere Identitäten verfügen, werden sie nur selten zur Rechenschaft gezogen.

Das Problem geht noch tiefer als reine Augenwischerei. Die Bundesregierung zeigt sich bislang außerstande oder nicht gewillt, gegen die Welle der von Migranten begangenen Straftaten vorzugehen.

Gegenreaktion

Nach den Vorfällen in Köln protestierte die immigrationskritische Gruppierung Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes). Circa 1.700 Polizisten waren auf den Straßen Kölns im Einsatz. Während der Angriffe in der Silvesternacht waren lediglich 143 Polizisten im Einsatz.

In Leipzig randalierten Rechtsextreme in einer Protestreaktion gegen die Vorfälle in Köln. 211 Menschen wurden von der Polizei in Gewahrsam genommen. Aus der Menge des 1.000 Menschen starken Mobs, der in Köln Frauen sexuell belästigt hatte, wurde so gut wie niemand verhaftet. Die Polizei spricht bisher lediglich von 21 Verdächtigen.

Das soll nicht heißen, dass die deutsche Polizei einen Fehler begeht, wenn sie rechtsextreme Schläger, die Schaufensterscheiben einschlagen, festnimmt – nicht im Geringsten. Es offenbart jedoch, wie wenig von dieser Seite unternommen wird, um von Migranten begangene Straftaten zu bekämpfen.

Wendt sagte: „Ich fürchte, dass es im Fall der Angriffe in Köln zu keiner Verurteilung kommen wird.“ Die überwiegende Mehrheit dieser Angreifer bleibt straffrei und auf freiem Fuß und somit in der Lage, solche Straftaten wieder zu begehen.

Kein Wunder, dass die Deutschen wütend werden. Köln markiert eine Zäsur, die Lügen der Regierung begannen aufgedeckt zu werden. Viele sehen darin nun das Potenzial für einen dramatischen Richtungswechsel in Deutschland.

Sowohl Polizisten als auch Politiker bezeichnen die Geschehnisse in Köln als eine „völlig neue Dimension der Gewalt“.

„Der durch die Bilder und Geschichten aus Köln erzeugte Druck scheint ein ‚Weiter so!‘ unmöglich zu machen“ , schrieb Spiegel Online am 9. Januar 2016. Der Artikel trägt den Titel „Es kommen härtere Tage“ und spricht davon, wie sehr diese Nacht Deutschland verändert hat.

„Köln hat alles verändert. Die Menschen kommen ins Zweifeln“ , sagte CDU-Vize Volker Bouffier.

„Europa im Krisenmodus nach sexuellen Übergriffen durch Migranten während Rufe nach EU-Notgipfel weiter erklingen“, titelte der Telegraph am 8. Januar.

Wie der Titel andeutet, greifen die Auswirkungen über Deutschlands Grenzen hinaus. „Die Idee eines multikulturellen Europa ist gescheitert“ , sagte der slowakische Premierminister Robert Fico und verlangte einen EU-Notgipfel, um über die Konsequenzen der Angriffe zu sprechen. „Die Migranten können nicht integriert werden, es ist einfach unmöglich“ , sagte er.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán rief nach einem kompletten Einwanderungsstopp. Die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło sagte, die Vorfälle „sollten die öffentliche Meinung endlich aufrütteln“.

Offensichtlich erzeugen diese Geschehnisse eine Gegenreaktion, die in ihrem Ausmaß den Auswirkungen der Angriffe in Paris am 13. November auf die Flüchtlingsfrage gleicht.

Fast 40 Prozent aller deutschen Frauen planen nach diesen Angriffen laut einer aktuellen Umfrage, größere Versammlungen zu meiden. Derlei Angst breitet sich aus.

Eine Lüge mit Folgen

Bedenken wir die Konsequenzen der Augenwischerei, die die deutsche Politik betrieben hat. Sie zerstört das Vertrauen der Öffentlichkeit in die deutsche Regierung. Was geschieht, wenn die Mehrheit der Deutschen erkennt, dass sie an der Nase herumgeführt worden sind? Was passiert, wenn die Mehrheit der Deutschen das Vertrauen in die etablierten Parteien verliert? Frustriert und wütend wird das deutsche Volk, wie jedes andere Volk es auch täte, eine Person, eine Partei suchen, die bereit ist, ihre Sorgen ernst zu nehmen und Deutschlands Flüchtlingskrise zu lösen. Dieser Trend zeigt sich aktuell im dramatischen Aufstieg von Pediga und der AfD, einer rechts außen angesiedelten politischen Partei, deren Beliebtheitswerte so hoch sind wie niemals zuvor.

Viele Deutsche sind von den etablierten Parteien enttäuscht und wenden sich solchen Gruppen zu. Wir sprechen hier nicht von überzeugten Neonazis. Diese Menschen wollen Flüchtlinge nicht verfolgen oder einsperren, zusammenschlagen oder töten. Es handelt sich nicht um Extremisten, die einen Völkermord herbeisehnen. Wir sprechen hier von ganz normalen, klar denkenden, rationalen Menschen, von denen viele tiefstes Mitgefühl empfinden für die Leidenden in Syrien und andernorts. Sie machen sich einfach nur Sorgen darüber, welche Auswirkungen Millionen Migranten auf ihr Land haben werden, auf seine Einrichtungen, seine Infrastruktur, seine Wirtschaft, seine Kultur und auf das deutsche Volk. Sie sorgen sich um Deutschlands Zukunft. Dennoch weigert sich die Regierung von Angela Merkel, diese Sorgen ernst zu nehmen oder ehrlich und offen über die Auswirkungen dieser Einwanderungswelle auf das Land zu sprechen.

Fährt sie weiter diesen Kurs, steht die deutsche Kanzlerin in Gefahr, mit dazu beizutragen, dass das deutsche Volk – und damit Deutschland – sich auf Besorgnis erregende Weise in etwas verwandelt, das nicht mehr viel mit dem demokratischen, friedvollen, freundlichen Deutschland gemein hat, das wir kennen.

Der Umgang der merkelschen Regierung mit dieser Situation verwandelt das deutsche Volk in eine tickende Zeitbombe! Je desillusionierter, frustrierter und wütender die Deutschen werden, umso empfänglicher werden sie für radikale Politiker mit radikalen Lösungen.

Lassen wir uns von den Bildern Flüchtlinge umarmender Deutscher oder der Tatsache, dass die deutsche Kanzlerin als „Mensch des Jahres“ („Person of the Year“) auf der Titelseite der Time gelandet ist, nicht täuschen. Es ist nicht alles in bester Ordnung in Deutschland. Immer mehr Menschen werden Monat für Monat unzufriedener, nicht nur mit der Lage der Flüchtlingskrise, sondern ebenso mit Kanzlerin Merkel und ihren Pro‑Asyl‑Freunden in der Regierung und in den Medien.

Es wird sich etwas ändern

Der gesunde Menschenverstand allein sagt uns, dass es eine Explosion geben wird. Die Bibel warnt uns spezifisch vor dem Ergebnis: einem radikalen Wandel in der deutschen Politik.

Das Buch Daniel wurde speziell im Blick auf die „letzte Zeit“ geschrieben (Daniel 8,17; 12,4+9). Immer und immer wieder ist dort die Rede von einem mächtigen Anführer, der die Welt erschüttern wird. Er wird der „König des Nordens“ sein (Daniel 11,40) und über eine vereinte europäische Macht herrschen. Höchstwahrscheinlich wird er der Anführer eines Deutschlands sein, das den Rest der EU kontrolliert.

Was für ein Mensch ist dieser neue Anführer? Die Bibel sagt, dass „der König […] tun [wird], was er will, und [er] wird sich überheben und großtun gegen alles, was Gott ist“ (Vers 36). Es wird „ein König auftreten mit hartem Angesicht“ (Daniel 8,23). Er ist durchsetzungsfähig, aggressiv und ehrgeizig. Er ist eine starke Führungsperson!

Dieser Anführer ist „verschlagen“ und „listig“ (Vers 23) – Clarke‘s Commentary schreibt hierzu, er sei „äußerst erfahren und bewandert in Regierungsangelegenheiten und den dazugehörigen Machenschaften.“

Er unterscheidet sich zudem deutlich von der aktuellen Führung Deutschlands.

Angela Merkel ist eine der beliebtesten und erfolgreichsten deutschen Kanzler der Nachkriegszeit. 2013, 2014 und in der ersten Jahreshälfte des Jahres 2015 bewegten sich ihre Zustimmungswerte im Allgemeinen um die 70 Prozent. Sie war genau das, was die Deutschen sich wünschten. Damit im deutschen Volk der Wunsch nach diesem neuen, starken Anführer entsteht, muss sich merklich etwas ändern. Dazu gehört mehr, als nur von Merkel die Nase voll zu haben. Das Volk wird zunehmend nach Politikern Ausschau halten, die ganz andere Eigenschaften aufweisen.

In Daniel 11 lesen wir, dass dieser starke Mann mittels „Heucheleien“ an die Macht kommt (Vers 21). Daniels Prophezeiung besagt des Weiteren, dass das Volk „nicht die Würde des Königtums [auf ihn] legen wird“ . All das deutet darauf hin, dass er womöglich nicht auf dem normalen demokratischen Weg an die Macht kommen wird.

Zum Herbst 2015 hin waren Merkels Umfragewerte auf unter 50 Prozent gefallen. An sich ist das nichts Schlimmes, allerdings zeigt sich darin eine deutliche Verschlechterung der Werte in sehr kurzer Zeit.

Die Flüchtlingskrise weckt den Wunsch nach einer starken Führung.

Das Ironische daran ist, dass Frau Merkel, die Polizei und die liberalen Medien genau das vermeiden wollen. Jörg Luyken bemerkte im Local, „die Nachrichtenagenturen befürchten, rassistisch zu wirken, und haben gleichzeitig große Sorge, einen latenten Rassismus, den sie weiterhin in Deutschland vermuten, anzufachen“ (5. Januar).

Nigel Jones sagte dasselbe im Telegraph. Seit die Urheberrechte an Mein Kampf im Januar ausgelaufen sind, bemüht sich die deutsche Regierung angestrengt, zu verhindern, dass dieses Buch in die Hände des Volkes gerät. Wer die unbearbeitete Originalversion veröffentlicht, riskiert Strafverfolgung wegen Volksverhetzung. Nur eine 2.000 Seiten starke, umfangreich kommentierte Neuausgabe ist offiziell erhältlich.

„Es scheint, als trauten die deutschen Politiker es ihrem eigenen Volk nicht zu, sich mit unangenehmen Wahrheiten auseinander zu setzen“, schrieb Jones. „Ob es sich hierbei um die giftige Lehre handelt, die einst das Land in ihren Bann zog und im Holocaust und der Zerstörung Europas im Zweiten Weltkrieg mündete, oder um die aktuelle, niederdrückende Wahrheit, dass Teile deutscher Städte für deutsche Frauen unsicher geworden sind und lieber nicht betreten werden sollten dank der Politik der eigenen Regierung – der instinktive Reflex, die Wahrheit zurückzuhalten, bleibt derselbe“ (12. Januar).

Frau Merkel und ihre Verbündeten sind sich der Gefahr eines solchen Wandels im deutschen Volk bewusst. Darum kam es überhaupt erst zu all den Vertuschungsversuchen. Damit, dass sie die Wahrheit zu unterdrücken versuchen, untergraben sie jedoch das Vertrauen der Deutschen in ihre Regierung und erzeugen somit eine noch größere Gegenreaktion. Sie bereiten hiermit den Weg für ihren eigenen Untergang. ▪